silentium

Lateinisch: silentium = Schweigen, Stille. Im klassischen römischen Recht: qui tacet, non utique fatetur, sed verum est, eum non negare — wer schweigt, gesteht zwar nicht jedenfalls, aber er bestreitet auch nicht. Daraus folgt: Schweigen ist grundsätzlich ambivalent.

Im deutschen Zivilrecht ist Schweigen kein Erklärungstatbestand: Es ist weder Annahme noch Ablehnung eines Vertragsangebots (anders das Gesetz: § 146 BGB lässt Angebot bei Schweigen erlöschen). Aus dem Grundsatz folgt für den allgemeinen Geschäftsverkehr: Wer ein Angebot erhält, muss nicht antworten — Schweigen führt nur zum Erlöschen, nicht zur Annahme. Wichtige Ausnahmen: Erstens das kaufmännische Bestätigungsschreiben (§ 362 HGB, Handelsbrauch nach § 346 HGB): Im Handelsverkehr gilt Schweigen auf ein Bestätigungsschreiben grundsätzlich als Zustimmung. Zweitens gesetzliche Schweigefiktionen (§ 416 II BGB — Schuldübernahme; § 75h HGB — Prokurist). Drittens vertragliche Schweigefiktionen (vorsicht bei AGB: § 308 Nr. 5 BGB). Viertens das beredte Schweigen — wenn die Umstände eine Erklärung nahelegen. Generell: Stille ist nicht Erklärung, aber kann im konkreten Kontext als solche zu verstehen sein.

Im BGB-AT bei Vertragsschluss zentral: Liegt Annahme nach § 147 BGB vor? Im HGB: § 362 HGB (Schweigen auf Antrag), kaufmännisches Bestätigungsschreiben. Bei AGB-Kontrolle: § 308 Nr. 5 BGB. Tipp: Bei jedem »Schweigen« in der Klausur prüfen, ob ein Ausnahmetatbestand greift.