Allgemeine Geschäftsbedingungen

Beta-Phase — diese AGB gelten für die Nutzung von Subsumio in der derzeitigen Beta-Phase.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für die Nutzung der unter subsumio.de erreichbaren Plattform Subsumio (im Folgenden „Subsumio" oder „Plattform") durch alle Nutzer. Mit der Registrierung eines Accounts stimmt der Nutzer diesen AGB zu.

2. Vertragsgegenstand

Subsumio ist ein Lern-Diagnose-System für Jurastudenten. Die Plattform bietet insbesondere folgende Leistungen: standardisierte Bewertung eingereichter Gutachten in mehreren Dimensionen, Längsschnitt-Tracking des individuellen Lernfortschritts sowie eine Wissens-Map zur Visualisierung abgedeckter und offener Stoffgebiete.

Subsumio erbringt ausdrücklich keine Rechtsberatung. Die generierten Bewertungen dienen ausschließlich Lernzwecken. Eine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit einzelner Bewertungen wird nicht übernommen. Subsumio ersetzt nicht die Korrektur durch einen menschlichen Prüfer und keine offizielle Klausur-Bewertung.

3. Vertragsschluss und Registrierung

Der Nutzungsvertrag kommt durch die Registrierung eines Accounts mit E-Mail-Adresse und Passwort sowie der anschließenden Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten.

Die Nutzung von Subsumio ist erst ab einem Mindestalter von 16 Jahren zulässig.

4. Leistungen Free und Pro

Subsumio wird in den Tarifen „Free" und „Pro" angeboten. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus der Preise-Seite in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.

Während der Beta-Phase wird der Pro-Tarif kostenfrei freigeschaltet. Sobald das Abrechnungssystem (Stripe) live geschaltet wird, erfolgt die Migration in den kostenpflichtigen Pro-Tarif erst nach einer Vorankündigung mit einer Frist von mindestens 30 Tagen per E-Mail. Eine automatische Umstellung auf einen kostenpflichtigen Tarif ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erfolgt nicht.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung von Subsumio:

• keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalte einzureichen;
• keine fremden urheberrechtlich geschützten Klausur-Texte, Lösungs-Skizzen oder Lehrmaterialien ohne Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers einzureichen;
• keine Versuche zu unternehmen, die Plattform zu manipulieren, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder die zugrunde liegende Software zu rekonstruieren (Reverse-Engineering);
• kein automatisiertes Massen-Abrufen von Inhalten (Scraping) durchzuführen;
• den eigenen Account nicht weiterzugeben oder gemeinsam mit Dritten zu nutzen (Account-Sharing).

6. Nutzungsrechte

Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm eingereichten Inhalten (insbesondere Gutachten und Notizen). Er räumt Subsumio ein einfaches, nicht-exklusives, jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlich ist. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Speicherung, Verarbeitung und Übermittlung der Inhalte an die in der Datenschutzerklärung aufgeführten Sub-Prozessoren (insbesondere Anthropic für die Erstellung der KI-Bewertung).

Die im Rahmen des Dienstes erstellten Bewertungen, Heatmaps und Auswertungen werden dem Nutzer zur eigenen Lern-Nutzung zur Verfügung gestellt. Eine kommerzielle Weiterverwendung ist nicht gestattet.

7. Haftungsausschluss und Disclaimer

Eine Garantie für einen Klausur-Erfolg, eine bestimmte Note oder eine bestimmte Lern-Wirkung wird nicht übernommen.

Subsumio haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder reine Vermögensschäden, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns ([Vor- und Nachname], [Straße und Hausnummer], [PLZ Ort], support@subsumio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht erlischt.

9. Kündigung

Der Free-Tarif kann jederzeit durch Löschung des Accounts beendet werden. Der Nutzer kann die Account-Löschung über die Plattform anstoßen oder per E-Mail an support@subsumio.de anfordern.

Sobald der kostenpflichtige Pro-Tarif live geschaltet wird, kann dieser monatlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

10. Änderung der AGB

Subsumio behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, etwa um sie an geänderte Gesetzeslagen, neue Funktionen oder geänderte Tarif-Strukturen anzupassen. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist [Ort].

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

13. Stand

Diese AGB haben den Stand: 5. Mai 2026.