poena

Strafe, Sanktion

Sammelbegriff für staatlich verhängte Sanktionen wegen schuldhafter Rechtsverletzungen. Im deutschen Recht durchgegliedert in Haupt- und Nebenstrafen (§§ 38 ff. StGB) sowie Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 61 ff. StGB).

Etymologie

Lateinisch: poena = Strafe, Buße, von griechisch poine (Sühnegeld). Wurzel der modernen Begriffe Pönale, Pein, peinlich (alt für strafrechtlich). Klassischer Begriff des römischen Strafrechts und Erbe des Mittelalters (»peinliches Recht«).

Juristische Bedeutung

Die poena bezeichnet im weiteren Sinne jede staatliche Sanktion, im engeren die Kriminalstrafe. Das deutsche Strafrecht kennt: (1) Hauptstrafen — Freiheitsstrafe (§§ 38, 39 StGB) und Geldstrafe (§§ 40-43 StGB). (2) Nebenstrafe — Fahrverbot (§ 44 StGB). (3) Nebenfolgen — Verlust der Amtsfähigkeit (§ 45 StGB). (4) Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 61 ff. StGB) — sind keine Strafe im engeren Sinne, dienen Spezialprävention. Die Strafe ist gebunden an den Schuldgrundsatz (nulla poena sine culpa, BVerfGE 20, 323), das Gesetzlichkeitsprinzip (nulla poena sine lege, Art. 103 II GG) und das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Strafzwecke werden durch Vereinigungstheorie (Spezialprävention, Generalprävention, Sühne) erklärt.

In der Klausur

Strafzumessungsteil: § 46 StGB — Schuld als Grundlage und Obergrenze. Bei Maßregeln (§§ 61 ff. StGB) Unterschied zur Strafe markieren. Im Verfassungsrecht: Schuldgrundsatz und Gesetzlichkeitsprinzip. Bei Doppelmaßnahmen (Strafe + Maßregel) Anrechnung nach § 67 StGB.

Beispielsfall

Geldstrafe und Fahrverbot

T wird wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) zu Geldstrafe und Fahrverbot verurteilt.

Losungsskizze

Hauptstrafe ist die Geldstrafe in Tagessätzen (§§ 40-43 StGB). Nebenstrafe ist das Fahrverbot nach § 44 StGB (bis zu sechs Monate). Beide Sanktionen sind poena im weiteren Sinne. Die Anordnung muss schuldangemessen sein (§ 46 StGB) und verhältnismäßig. Bei Eignungsmangel kann zusätzlich Entziehung der Fahrerlaubnis als Maßregel nach §§ 69, 69a StGB erfolgen.

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