dolo agit qui petit quod statim redditurus est

Arglistig handelt, wer fordert, was er sofort zurückgeben müsste

Treuwidrigkeitseinrede aus § 242 BGB: Wer einen Anspruch geltend macht, den er anschließend in derselben Höhe zurückzugewähren hätte, verstößt gegen Treu und Glauben.

Etymologie

Lateinisch: dolo agit = arglistig handelt; qui = wer; petit = fordert; quod = was; statim = sofort; redditurus est = zurückgeben muss (Periphrastikum Futur). Geprägt im gemeinen Recht aus Digestenstellen (Paulus, D. 50,17,173,3).

Juristische Bedeutung

Die Maxime ist ein Anwendungsfall des allgemeinen Treu-und-Glauben-Grundsatzes (§ 242 BGB) und der Einrede der unzulässigen Rechtsausübung. Sie greift, wenn die Geltendmachung eines Anspruchs nur zu einer wirtschaftlich sinnlosen Hin-und-Her-Bewegung führt. Praktische Bedeutung in der Saldotheorie der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung und beim Einwand gegen formell bestehende, materiell sinnlose Ansprüche.

In der Klausur

Hilfreich, wenn ein formal bestehender Anspruch zu zirkulärer Rückabwicklung führt. Pflicht: Anspruch zunächst bejahen, dann Einrede aus § 242 BGB prüfen. Klausurklassiker bei §§ 812 ff. BGB und Verzicht/Aufrechnungslagen.

Beispielsfall

Rückforderung mit gleichzeitiger Rückgewährpflicht

K verlangt von V Rückzahlung des Kaufpreises nach Rücktritt, müsste aber sofort denselben Betrag als Wertersatz für die untergegangene Sache zurückzahlen.

Losungsskizze

Ohne § 242 BGB wäre K's Anspruch zu bejahen und V's Gegenforderung separat abzuwickeln. Dolo agit erlaubt es, die Saldierung im Bereicherungsrecht direkt vorzunehmen — wirtschaftlich verbleibt es bei einer Forderung in Höhe der Differenz.

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