prior tempore potior iure

Lateinisch: prior = der/die Frühere; tempore = in der Zeit (Ablativ zu tempus); potior = stärker, vorrangiger; iure = im Recht (Ablativ zu ius). Aus dem klassischen römischen Recht; bezeichnete den Rangvorrang älterer Sicherungsrechte.

Das Prioritätsprinzip ordnet die Reihenfolge mehrerer auf dasselbe Recht gerichteter Belastungen oder Forderungen nach der zeitlichen Entstehung. Es ist im deutschen Sachenrecht vielfach kodifiziert:

1. Grundbuch (§ 879 BGB): Das Rangverhältnis mehrerer im Grundbuch eingetragener Rechte bestimmt sich nach der Reihenfolge der Eintragung — bei Eintragung in derselben Abteilung — bzw. nach dem Datum, wenn sie in verschiedenen Abteilungen stehen. Das früher eingetragene Recht hat Vorrang. Wichtig für Hypotheken, Grundschulden, Dienstbarkeiten.
2. Pfandrecht (§ 1209 BGB): Mehrere Pfandrechte an derselben Sache stehen im Rang der Reihenfolge ihrer Bestellung. Bei der Sicherungsübereignung ist die zeitliche Reihenfolge ebenfalls maßgeblich.
3. Zwangsvollstreckung (§ 804 III ZPO): Mehrere Pfändungen am selben Gegenstand stehen im Rang ihrer Pfändung.
4. Abtretungen (§ 408 BGB): Bei mehrfacher Abtretung derselben Forderung wirkt nur die erste Abtretung; die zweite ist mangels noch bestehender Forderung wirkungslos (Prioritätsprinzip auch hier, allerdings genauer als Konsumtion).

Ausnahmen und Modifikationen:

• Rangänderung (§ 880 BGB): Im Grundbuch durch Vereinbarung der Beteiligten möglich.
• Gutgläubiger Erwerb: Ein Erwerber kann sich auf das Grundbuch verlassen (§§ 891, 892 BGB) — der Prioritätsgrundsatz wird durch den Schutz des Vertrauens auf das Grundbuch durchbrochen, soweit dort ein anderes Rangverhältnis erkennbar ist.
• Insolvenz: Im Insolvenzverfahren können dingliche Sicherungen aus der Vor-Krisenzeit nachträglich angefochten werden (§§ 129 ff. InsO).

Das Prinzip gewährleistet Rechtssicherheit: Wer zuerst kommt, hat Vorrang — vorausgesetzt, das publizitätsbegründende Tatbestandselement (Eintragung, Übergabe, Anzeige) ist verwirklicht.

Sachenrechtsklausuren: Mehrere Sicherungsrechte an einem Grundstück oder einer Sache — Rang ermitteln (§ 879 BGB, § 1209 BGB). Achtung: Rang im Grundbuch nach Eintragung, nicht nach Vertragsschluss. Bei mehrfacher Abtretung (§ 408 BGB): erste wirkt, zweite leerläuft. Im Zwangsvollstreckungsrecht: Pfändungs-Reihenfolge bestimmt Verteilung.