Juristisches Latein

nemo cogitur edere contra se

niemand muss gegen sich selbst aussagen

Spezielle Ausprägung des nemo-tenetur-Grundsatzes: Niemand darf gezwungen werden, sich selbst belastendes Material vorzulegen oder Aussagen zu machen. Verfahrensrechtlich abgesichert in § 136 I 2 StPO und Art. 14 III IPbpR.

Etymologie

Lateinisch: nemo = niemand; cogitur (besser: cogitur als Passiv von cogere) = wird gezwungen; edere = herausgeben, vorlegen, vorbringen; contra se = gegen sich. Wörtlich »niemand wird gezwungen, gegen sich vorzulegen«. Variante zum berühmteren nemo tenetur se ipsum accusare.

Juristische Bedeutung

Der Grundsatz schützt vor Selbstbelastungszwang und ist Ausfluss der Menschenwürde (Art. 1 I GG) sowie des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 III GG). Konkretisierungen: Schweigerecht des Beschuldigten (§ 136 I 2 StPO), Auskunftsverweigerungsrecht der Zeugen bei Selbstbelastung (§ 55 StPO), Verbot ungezielter Belehrung. Im Zivilprozess gilt die Aussagepflicht der Parteien grundsätzlich weiter (§ 138 I ZPO), aber bei Strafbarkeitsrisiko greift § 384 Nr. 1 ZPO (Auskunftsverweigerungsrecht). Im Steuerrecht bestehen Mitwirkungspflichten, aber Verwendung selbstbelastenden Materials im Strafverfahren ist limitiert (§ 393 II AO).

In der Klausur

Pflicht bei Vernehmungs- und Verwertungsfragen: Wurde belehrt? § 136 I 2, § 163a IV, § 243 V StPO. Bei Verstoß: Verwertungsverbot. Bei Zeugenvernehmung § 55 StPO Auskunftsverweigerungsrecht. Bei Mitwirkungspflichten im Steuerverfahren das Verwertungsverbot § 393 II AO ansprechen.

Beispielsfall

Vernehmung ohne Belehrung

Die Polizei vernimmt T als Beschuldigten zu einem Diebstahl, ohne ihn über sein Schweigerecht zu belehren. T gibt die Tat zu.

Lösungsskizze

Verstoß gegen § 136 I 2 StPO. Nach h.M. (BGHSt 38, 214) besteht ein unselbständiges Beweisverwertungsverbot: Die Aussage darf in der Hauptverhandlung nicht verwertet werden, wenn T (nach Belehrung in der HV) widerspricht. Hintergrund: nemo cogitur edere contra se erfordert effektive Aufklärung über das Schweigerecht.

Verstanden. Jetzt anwenden.