extra ordinem

außerordentlich, außerhalb der Ordnung

Aussprache: extra órdinem

Bezeichnung für Verfahren oder Akte, die außerhalb des regulären Verfahrens stattfinden. Im römischen Recht das außerordentliche Verfahren des Kaisers; im modernen Recht in der Wendung »cognitio extra ordinem« historisches Erbe.

Etymologie

Lateinisch: extra = außerhalb; ordo (Ablativ ordine) = Ordnung, Reihe, Verfahren. Wörtlich »außerhalb der ordentlichen Ordnung«. Im klassischen römischen Recht bezeichnete cognitio extra ordinem das kaiserliche Untersuchungsverfahren, das das ältere Formularverfahren ablöste.

Juristische Bedeutung

Im modernen Recht hat extra ordinem nur noch geringe Bedeutung; sie erscheint in rechtshistorischen Bezügen. Inhaltlich steht der Begriff für Verfahren, die jenseits der ordentlichen Spruchgewalt verlaufen — etwa Notverordnungen, Sonderprozesse, außerordentliche Rechtsbehelfe (Wiederaufnahme, Verfassungsbeschwerde). Die Rechtsstaatsidee fordert grundsätzlich gerichtsförmiges, ordentliches Verfahren (Art. 101 I 2 GG: gesetzlicher Richter). Außerordentliche Verfahren sind eng auszulegen und müssen sich rechtfertigen lassen.

In der Klausur

Vor allem in rechtsgeschichtlichen und römischrechtlichen Klausuren relevant. Im modernen Recht bei der Frage außerordentlicher Rechtsbehelfe — etwa Wiederaufnahme (§§ 359 ff. StPO), Verfassungsbeschwerde (Art. 93 I Nr. 4a GG) und Anhörungsrüge (§ 321a ZPO). Wichtig: Sauber abgrenzen zum ordentlichen Instanzenzug.

Beispielsfall

Außerordentliche Rechtsbehelfe

Nach Abschluss aller Instanzen behauptet B, ihm sei das rechtliche Gehör versagt worden.

Losungsskizze

B steht der außerordentliche Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nach § 321a ZPO offen; daneben kommt die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 I Nr. 4a GG, § 90 BVerfGG in Betracht. Diese sind extra ordinem — außerhalb des regulären Instanzenzugs — und nur unter engen Voraussetzungen zulässig.

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