de novo

von Neuem, von Anfang an

Formel für eine vollständige Wiederaufnahme oder Neuverhandlung. In der Berufungsinstanz teils umgesetzt durch volle Tatsachen- und Rechtsprüfung; nach Wiedereinsetzung und im Wiederaufnahmeverfahren maßgeblich. Im common law häufige Bezeichnung für die volle Revision.

Etymologie

Lateinisch: de = von, ab; novo = Ablativ von novus (neu). Wörtlich »von Neuem«. Im angloamerikanischen Recht verfestigte sich der Ausdruck als »de novo review« für vollständige Neuprüfung.

Juristische Bedeutung

Im deutschen Recht beschreibt de novo eine vollständige Wiederholung des Verfahrens oder einer Prüfung. Anwendungsbereiche: (1) Berufung im Zivilprozess — eingeschränkter Tatsachenangriff nach § 529 ZPO, keine reine de-novo-Prüfung; (2) Strafberufung (§ 312 ff. StPO) — hier volle neue Tatsachenverhandlung; (3) Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 ff. StPO; §§ 578 ff. ZPO) — neues Verfahren nach Aufhebung rechtskräftiger Entscheidungen; (4) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 44 StPO; § 233 ZPO) — Wiederherstellung versäumter Frist. Im Verwaltungsverfahren bezeichnet de novo gelegentlich die volle Sachprüfung anstelle einer reinen Rechtskontrolle.

In der Klausur

Bei Berufung StPO: Pflicht zur neuen vollständigen Tatsachenverhandlung (§ 323 StPO). Im Zivilprozess: Eingeschränkte Berufung mit Bindung an erstinstanzliche Feststellungen (§ 529 ZPO), keine echte de-novo-Prüfung. Bei Wiederaufnahme: Voraussetzungen §§ 359 ff. StPO bzw. §§ 578 ff. ZPO eng prüfen.

Beispielsfall

Strafberufung

T wurde vom Amtsgericht verurteilt und legt Berufung zum Landgericht ein. Welche Prüfungstiefe gilt?

Losungsskizze

In der Strafberufung findet eine neue Hauptverhandlung statt (§ 323 StPO): vollständige Tatsachen- und Rechtsprüfung de novo. Das Landgericht ist nicht an die Feststellungen des Amtsgerichts gebunden. Anders im Zivilprozess (§ 529 ZPO), wo die Berufungsinstanz grundsätzlich an die erstinstanzlichen Feststellungen gebunden bleibt.

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