ad cautelam

vorsichtshalber

Aussprache: ad kautélam

Maßnahme, die hilfsweise und zur Sicherheit getroffen wird, ohne dass die Notwendigkeit feststeht. Klassisches Beispiel ist die hilfsweise Anfechtung oder Kündigung, mit der für den Fall der Unwirksamkeit eines anderen Rechtsakts vorgesorgt wird.

Etymologie

Lateinisch: ad = zu; cautela = Vorsicht, Vorsorge (von cavere = sich hüten, achten). Wörtlich »zur Vorsicht«. Häufig im kanonischen Recht zur Bezeichnung vorsorglicher Sakramentsspendung verwendet; juristisch im gemeinen Recht für hilfsweise Rechtsakte etabliert.

Juristische Bedeutung

Ad cautelam vorgenommene Rechtsakte sind hilfsweise erklärte Erklärungen, die nur greifen, wenn ein vorrangiger Rechtsakt unwirksam ist. Praktisch bedeutsam: hilfsweise Anfechtung neben primärer Berufung auf Unwirksamkeit, hilfsweise Kündigung neben Rücktritt, hilfsweise Klagantrag im Zivilprozess. Voraussetzung ist, dass die hilfsweise Erklärung an eine innere Bedingung geknüpft ist, die rechtlich zulässig sein muss. Im Zivilrecht ist eine echte Bedingung bei Gestaltungsrechten regelmäßig ausgeschlossen, eine innerprozessuale Bedingung aber zulässig.

In der Klausur

In Zivilprozessklausuren bei hilfsweisen Klageanträgen relevant (§ 260 ZPO, Eventualantrag). Im materiellen Recht bei hilfsweiser Anfechtung und hilfsweiser Kündigung. Wichtig: Sauber prüfen, ob die hilfsweise Erklärung bedingungsfeindlich ist — bei Gestaltungsrechten regelmäßig nur innerprozessuale Bedingung erlaubt.

Beispielsfall

Hilfsweise Anfechtung

K beruft sich primär darauf, ein Kaufvertrag sei nicht zustande gekommen, weil sein Angebot rechtzeitig widerrufen worden sei. Hilfsweise — ad cautelam — erklärt er Anfechtung wegen Irrtums.

Losungsskizze

Die hilfsweise Anfechtung greift nur, wenn der Vertrag wirksam zustande gekommen ist. Wird das primäre Vorbringen (Widerruf) bejaht, ist die Anfechtung gegenstandslos. Greift es nicht, ist die Anfechtung zu prüfen. Die innerprozessuale Bedingung ist zulässig, weil das Gericht über beide Punkte ohnehin entscheiden muss.

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